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De-Mail schlägt Nepper, Schlepper, Bauernfänger

Vor einem Jahr war es soweit: Ich bekam das heißbegehrte Diensthandy. Da ich keine zwei Handys brauche, wollte ich meinen Vertrag bei einem Handyanbieter zum nächstmöglichen Zeitpunkt kündigen und schickte ein Kündigungsschreiben. Als Anwalt natürlich vorab per Fax.

Aber welch ein Zufall: Der Handyanbieter buchte weiterhin fröhlich die Grundgebühr ab und ein freundlicher Callcenter-Mitarbeiter teilte mir mit, dass man von einer Kündigung nichts wusste. Bei Google fand ich hundert gleiche Fälle.

Was nun? Um es kurz zu machen: Auf der Grundlage der aktuellen Rechtsprechung bieten weder ein Brief, noch ein Fax und nicht einmal ein Einschreiben mit Rückschein einen gerichtsfesten Beweis dafür, dass ein Kündigungsschreiben beim Empfänger angekommen ist. Eine E-Mail erst recht nicht. Wenn ein Verbraucher absolut sicher sein will, dass seine Erklärung (z.B. Kündigung des Handyvertrages oder der Mietwohnung) wirklich angekommen ist, musste er bisher mit Boten arbeiten oder eine Zustellung per Gerichtsvollzieher beauftragen. Hoher Aufwand und Kosten inklusive.

Mit der De-Mail wird damit Schluss sein. Der Absender einer De-Mail erhält auf Wunsch eine Zustellbestätigung. Der Empfänger kann dem Absender die Zustellbestätigung nicht verwehren und auch den Erhalt des Schriftstückes nicht verleugnen. Die Zustellbestätigung ist mit einer elektronischen Signatur versehen und kann vor Gericht als Beweismittel verwendet werden. Zugang und Inhalt des Schreibens sind bewiesen, der Handyanbieter guckt in die Röhre.

Und ich muss den Handyanbieter nicht wieder mit anwaltlichen Schreiben belegen, um mein Geld zurück zu bekommen.

In unseren nächsten Blog-Beiträgen können Sie noch mehr zur De-Mail und den Möglichkeiten für Privatanwender und Unternehmen lesen.

Vor einem Jahr war es soweit: Ich bekam das heißbegehrte Diensthandy. Da ich keine zwei Handys brauche, wollte ich meinen Vertrag bei einem Handyanbieter zum nächstmöglichen Zeitpunkt kündigen und schickte ein Kündigungsschreiben. Als Anwalt natürlich vorab per Fax. Aber welch ein Zufall: Der Handyanbieter buchte weiterhin fröhlich die Grundgebühr ab…

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Über Kai Fliegner

Dr. Kai Fliegner, Syndikus und Compliance Officer bei Francotyp-Postalia

Kai Fliegner hat in Rostock Rechtswissenschaften studiert und ist seit 10 Jahren als Rechtsanwalt zugelassen. Bis März 2011 war er als Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht bei einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft tätig. Seit dem ist Kai Fliegner für die Francotyp-Postalia Holding AG beschäftigt.

Bei Francotyp-Postalia berate ich als Jurist die Fachabteilungen in alle rechtlichen Fragestellungen. Ich freue mich sehr darüber, den FP-Blog bei rechtlichen Themen unterstützen zu können und bin gespannt auf die Reaktionen, Kontakte und den Wissensaustausch.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Kai Fliegner

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